Der Auftakt
Mittwoch, 17. März 2010
Morgens Kabinettsrunde, nachmittags Reformkommission - gut die Hälfte der Bundesminister traf sich heute gleich zweimal. In der Landesvertretung Niedersachsen konstituierte sich die Regierungskommission, die den Auftrag hat, die nächste Gesundheitsreform mit dem beabsichtigten Einstieg in eine einkommensunabhängige Finanzierung vorzubereiten. Das Streitthema schlechthin seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags.
Daran scheint auch die Auftaktsitzung unter Vorsitz von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler nichts geändert zu haben. Von einem anhaltenden "Hauen und Stechen" ist die Rede. Und die Kommission sei "ohne Ergebnis" geblieben, was aber auch wohl niemand ernsthaft erwartet haben wird. Schließlich verläuft die Debatte zwischen den Koalitionspartnern mindestens so hart wie zwischen Regierung und Opposition, was dem Gesundheitsminister die Arbeit erschwert und manche Beobachter zu Vergleichen mit Serien- und Filmklassiker anregt. Auch wenn Regierungssprecher Ulrich Wilhelm dem Gesundheitsminister die "volle Rückendeckung" der Kanzlerin zusagte, erneuerte die CSU ihre Kritik am geplanten Ziel einkommensunabhängiger Beiträge oder der "Monster-Pauschale", wie sie der Kommentator der "Süddeutschen Zeitung" nennt.
Geschrieben von Bernhard Hoffmann in Reformtagebuch um 22:03 | Kommentare (0) | Trackbacks (0)


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